ADD: Neue Türken-Partei benennt sich nach rheinland-pfälzischer Aufsichtsbehörde

Die überflüssige Armenien-Resolution des Bundestages hat die Erdogan-Anhänger dazu bewegt, nun eine eigene Partei in der BRD zu gründen. Angesichts von über drei Millionen Türken dürfte insbesondere in den westdeutschen Ballungsräumen und in Berlin die Fünf-Prozent-Hürde kein Hindernis für die Eroberung der Parlamentssitze darstellen. Heute wurden vom türkischen Unternehmer Remzi Aru Name, Logo und Programm […]

Gehört der Islam zu Deutschland?

Mit ihrem neuen Profil-Heft zum Islam greift die NPD ein Thema auf, das nicht erst seit den jüngsten Terroranschlägen von Brüssel besondere Relevanz besitzt. Anlässlich der Veröffentlichung des Heftes hat DS-TV den NPD-Parteivorsitzenden Frank Franz und seinen Stellvertreter Ronny Zasowk bei ihrer Stippvisite an verschiedenen Brennpunkten der Islamisierung und des Islamismus in Berlin begleitet. Vor […]

Die NPD wird nicht verboten!

Nach den drei Verhandlungstagen über den NPD-Verbotsantrag des Bundesrates zieht die Partei ein durchweg positives Fazit. Die Karlsruher Richter machten klar, dass ein Verbot nicht allein wegen der politischen Einstellung erfolgen kann, sondern die Partei in aggressiv-kämpferischer Weise darauf ausgehen muss, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen. „Das Bundesverfassungsgericht hat klar zu erkennen gegeben, dass die […]

In der Asyl-Krise löst sich der Internationalismus auf

it den kritischen Äußerungen von Sarah Wagenknecht und der ritualisierten Abwehr durch die Parteispitze, erreicht nun auch die Linkspartei die politische Kernfrage unserer Tage: „Wer kommt zuerst- Wir oder die „Refugees“?  Die etatistische Linke in Deutschland wird sich entscheiden müssen. Denn sozialen Frieden und Gerechtigkeit kann es mit offenen Grenzen, unkontrollierter Zuwanderung und globaler Bewegungsfreiheit […]

„Fachkräftemangel“ 2015: 10.000 Asylbewerber für Mecklenburg-Vorpommern?

In der aktuellen Debatte zur Asylpolitik gehen die Begriffe quer Beet, offenbar ist dies auch so gewollt. Die Bundesländer erwarten im laufenden Jahr einen Zustrom von 500.000 „Flüchtlingen“ die in Deutschland Aufnahme finden wollen, die Bundesregierung geht derzeit von 300.000 „Asylbewerbern“ aus. Die Bertelsmann-Stiftung verkündet dieser Tage, Deutschland benötige jährlich eine „Zuwanderung“ von 530.000 Menschen […]