Innenminister Jäger schätzt politische Arbeit der NPD in Dortmund, Bochum und Essen professionell ein!

Dortmund, Bochum und Essen attestiert Innenminister Jäger NPD-Hochburgen zu sein und eine sehr gute Netzarbeit der Nationaldemokraten.

Vielen Dank für das Kompliment, Herr Jäger. Wir werden auch weiterhin die Interessen der Deutschen in Dortmund, Bochum und Essen, aber auch in den anderen Gemeinden des Landes in den jeweiligen Parlamenten bürgernah, gewaltfrei und verfassungstreu vertreten und darüber hinaus die Bürger via Netzseiten, Facebook, Twitter, aber auch persönlich während Infoständen, Kundgebungen oder Flugblattverteilungen friedlich über die politische Arbeit der Nationaldemokraten informieren, so der Landespressesprecher der NPD-NRW, Matthias Wächter.

Auch wenn Innenminister Jäger es nicht wahr haben will: Die NPD lehnt Gewalt als politisches Mittel konsequent ab und verurteilt Gewalt generell, egal ob von Ausländern, Linken, unpolitischen Personen oder eben von sog. Rechten* ausgeführt!

*Oftmals stellt sich später allerdings heraus, daß rechte Straftäter Mitarbeiter/Informanten des Verfassungsschutzes waren. Wer hier wohl verboten gehört? Die NPD definitiv nicht!

NPD-NRW

eplantes Verbotsverfahren wird scheitern NPD wird noch massiver in die Öffentlichkeit treten

Das von den Landesinnenministern geplante und vorbereitete Verbotsverfahren gegen die soziale Heimatpartei NPD wird scheitern, da eine Partei die nichts Verbotenes tut auch nicht verboten werden kann solange jedenfalls, wie in der BRD rechtsstaatliche Mittel angewendet werden.

Der NPD-Stadtverordnete aus Bochum und Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer sagte dazu: Mit diesem neuerlichen Verbotsversuch reißt sich das herrschende Politsystem einmal mehr die pseudodemokratische Maske vom Gesicht und macht deutlich, daß es keine Argumente gegen unsere Ideen und Ziele hat und ihm deshalb nur Verbote bleiben. Eine Partei, die bereits in zwei Landtagen und etlichen Kommunalparlamenten sitzt und dementsprechend auch einen Bürgerauftrag hat, verbieten zu wollen zeugt nicht nur von mangelndem Demokratiebewußtsein, sondern auch von absoluter Hilflosigkeit.

Persönlich mache ich mir keine Sorgen, da die vorgebrachten Vorwürfe gegen die NPD mehr als lächerlich sind. Ich stimme dem Bochumer Bundestagspräsidenten Norbert Lammert hier ausdrücklich zu wenn er sagt, daß er an der vorgelegten Materialsammlung gegen die NPD zweifelt und ihm auch die juristische Begründung eines Verbotes nicht einleuchtet will. Scheinbar ist Herr Lammert einer der wenigen Politiker der etablierten Altparteien, die sich die Unterlagen auch wirklich durchgelesen haben.
Die NPD im Rat der Stadt Bochum wird die anhaltende mediale Aufmerksamkeit um die NPD nutzen und noch massiver in die Öffentlichkeit treten. Themen wie der ungehemmte Asylantenzuzug, die Stadtwerke-Affäre und das Bochumer Konzerthaus bieten sich dafür geradezu an.

Auch die anderen NPD-Kreisverbände an Rhein und Ruhr werden ihre politische Arbeit fortführen und im kommenden Jahr weiter ausbauen.

NPD-NRW

Wer keine Argumente hat, dem bleiben nur Verbote

Kommentar des Landesvorsitzenden zur heutigen Innenministerkonferenz

Bei der heutigen Innenministerkonferenz in Mecklenburg-Vorpommern haben sich die Landesinnenminister der etablierten Systemparteien einstimmig dazu entschlossen, den Ministerpräsidenten vorzuschlagen ein Verbotsverfahren gegen die NPD führen.

Der Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer, erfuhr von der Entscheidung der Innenminister während einer Sitzung des Bochumer Hauptausschußes, dem er als beratendes Mitglied angehört. Im Anschluß an die Sitzung sagte er: „Ich bin von der Entscheidung der Landesinnenminister nicht überrascht, da bereits seit Wochen abzusehen war wohin die Reise geht.

Seit Jahren wird die nationale Opposition in Form der sozialen Heimatpartei NPD kriminalisiert und verleumdet. Ich schließe mich der Auffassung unseres Parteivorsitzenden Holger Apfel an, der auf einer Pressekonferenz sagte das er ein Verfahren begrüßen würde damit endlich festgestellt wird das die NPD nicht verboten werden kann.

Mit einem Verbotsntrag reißt sich dieses System erneut die Maske vom Gesicht und macht deutlich, daß es keine Argumente gegen unsere Ideen und Ziele hat und ihm deshalb nur Verbote bleiben. Eine Partei, die bereits in zwei Landtagen und etlichen Kommunalparlamenten sitzt und dementsprechend auch einen Bürgerauftrag hat, verbieten zu wollen zeugt nicht nur von mangelndem Demokratiebewußtsein, sondern auch von absoluter Hilflosigkeit.

Ich bin davon überzeugt, daß sich das Bundesverfassungsgericht bei einem eventuellen Verbotsantrag nicht vor den Karren der etablierten Versagerparteien spannen läßt und feststellen wird, daß eine Partei die nichts Verbotenes tut auch nicht verboten werden kann. Sollte es doch soweit kommen, wird die NPD spätestens vor dem europäischen Gerichtshof für Menschenrecht Recht bekommen.

Die NPD wird jetzt auch nicht den Kopf in den Sand stecken, sondern noch massiver in die Öffentlichkeit gehen und für ihre Ziele und Visionen werben. Fest steht: Eine Idee, deren Zeit gekommen ist, kann man nicht verbieten � Auf keiner Ebene, mit keinen Mitteln.�

NPD-NRW

Armut in NRW nimmt weiter drastisch zu

Die Armut im Rheinland und Westfalen nimmt weiter drastisch zu. Diese, für die Bürgerinnen und Bürger nicht gerade neue Nachricht, verbreitete der NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) am 30.11.2012 im Düsseldorfer Landtag. Laut Schneider habe der Sozialbericht 2012 “zum Teil erschreckende Befunde” zum Vorschein gebracht.

Man möchte den Arbeitsminister bei solchen Aussagen fragen, wo er denn die letzten Jahre gewesen ist oder ob die etablierte Politikerkaste sich schon so weit vom Volk entfernt hat, daß man unübersehbare Gegebenheiten einfach nicht mehr wahrnimmt.

Der Sozialbericht 2012 hat ergeben, daß im Jahr 2011 2,8 Millionen Menschen (643.000 Kinder und Jugendliche) in NRW “einkommensarm” waren und um ihr tägliches Überleben kämpfen mußten. Gerade bei den Kindern und Jugendlichen war eine Steigerung von 200.000 im Vergleich zum Vorjahr festzustellen.

Für den Landesvorsitzenden der NPD-NRW ist diese Nachricht keine Überraschung. Die Landesgeschäftsstelle der sozialen Heimatpartei teilte mit, daß Cremer dazu sagte: “Die stetig fortschreitende Verarmung ist in Deutschland und gerade auch in NRW seit Jahren zu beobachten und immer mehr Menschen bekommen sie täglich zu spüren. Das die etablierten Politversager immer mal wieder von einem “Aufschwung” faseln und mitteilen, daß “es Deutschland ja gut gehen würde” ist nichts weiter als Augenwischerei. Schaut man sich die Innenstädte an Rhein und Ruhr einmal genauer an, springt einem der soziale und wirtschaftliche Niedergang, sowie die Arbeitslosigkeit geradezu an. Während die Damen und Herren der Altparteien nicht besseres zu tun haben als deutsches Steuergeld in südeuropäische Pleitestaaten zu investieren um diese so künstlich am Leben zu halten, haben die sogenannten Tafeln in Deutschland Hochkonjunktur. Während die hochbezahlten Abgeordneten in Berlin und Düsseldorf Gelder für sinnlose Integrationsprogramme rauswerfen und immer mehr Asylanten ins Land holen wird zeitgleich überlegt, wo die Daumenschrauben für die eigene Bevölkerung noch enger gestellt werden können. Meist ist dies dann im gesundheits-, sozial-, bildungs-, oder familienpolitischen Bereich der Fall.”

Die NPD steht seit Jahren an der Seite der betroffenen Bürger und fordert:

• Deutsches Geld darf auch nur für deutsche Interessen ausgegeben werden!
• Arbeitsplätze zuerst für Deutsche!
• Ausländerheimreise statt Ausländereinreise!
• Investitionen in Sozial-, Bildungs- und Familienpolitik statt in südeuropäische Pleitestaaten!

Sozial geht nur national.

Einmal NRW und zurück!

Asyl ist kein Selbstbedienungsladen • Neues Werbematerial der Landespartei

Die Asylantenwelle hat auch NRW mit voller Wucht getroffen. In immer mehr Städten und Gemeinden werden zusätzliche Asylantenunterkünfte aus dem Boden gestampft und immer mehr Bürgerinnen und Bürger haben mit berechtigten Ängsten und Zukunftssorgen zu kämpfen.

Die NPD in NRW steht an der Seite der betroffenen Bürgerinnen und Bürger und hat bereits einige Aktionen zur Asylproblematik durchgeführt (so u.a. in Dortmund, Essen, Bochum, Unna und Wuppertal.)

Um den Protest auch weiterhin sichtbar auf die Straße zu tragen, hat die Landespartei ein neues Werbemittel zum Thema herausgebracht.

Flugblatt:

Das Flugblatt unter dem Motto: “Einmal NRW und zurück! Asyl ist kein Selbstbedienungsladen” kann hier: Fb_AsylNRW heruntergeladen und mit jedem handelsüblichen Drucker ausgedruckt bzw. vervielfältigt werden.