Volkstrauertag – Gedenken an die gefallenen Soldaten der Weltkriege!

Stolberg- Auch in diesem Jahr versammelte sich die NPD am Volkstrauertag in Stolberg am Bergfriedhof. Vor dem offiziellen Beginn um 12.30 Uhr wurde jedes Grab der gefallenen Soldaten der beiden Weltkriege, mit einer Kerze versehen.


Gedenken an die Gefallenen


Der Stolberger Bürgermeister Ferdi Gatzweiler ließ sich, wie das Jahr zuvor, nicht sehen.

Hat er auch in der Vergangenheit oft sinnlose Hetzreden gegen Rechts gehalten, statt den gefallenen Soldaten die letzte Ehre zu erweisen, ist ihm nun weder Anlass noch Anwesenheit bedeutsam.

Stattdessen wurden stimmungs- und gefühllose Reden und Programme abgewickelt und im Anschluss daran haben sich die anwesenden Vertreter der Bundeswehr, Feuerwehr, sowie Politischen Parteien umgehend vom Ort des Geschehens entfernt.

Die NPD jedoch hat wie jedes Jahr den Toten respektvoll die letzte Ehre erwiesen.

Mit kläglichem Beifall endete die Versammlung und die meisten der Anwesenden entfernten sich umgehend vom Veranstaltungsort, ohne den Toten die letzte Ehre noch zu erweisen.

Die Gruppe der NPD hingegen ging gemeinschaftlich vom Friedhof.

NPD Städteregion Aachen/Stolberg

Die NPD will es jetzt wissen

Nationaldemokraten gehen selbst nach Karlsruhe: Antrag auf Feststellung der Verfassungskonformität eingereicht

Heute hat der Vorsitzende der NPD, Holger Apfel, beim Bundesfassungsgericht den Antrag eingereicht, festzustellen, daß die Nationaldemokratische Partei Deutschlands nicht verfassungswidrig im Sinne des Artikels 21 Absatz 2 des Grundgesetzes ist. Weiter soll das Gericht feststellen, daß die Rechte der NPD aus Artikel 21 Absatz 2 des Grundgesetzes dadurch verletzt werden, daß fortwährend die Verfassungswidrigkeit behauptet wird, ohne jedoch einen Verbotsantrag zu stellen.

Der NPD-Parteivorstand betritt mit diesem Antrag, der sich gegen die drei Verfassungsorgane Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat richtet, juristisches Neuland. Das Gesetz über das Bundesverfassungsgericht sieht einen derartigen Antrag nicht vor. Allerdings ist die gegenwärtige politische Wirklichkeit so, daß das Gericht durchaus prüfen könnte, inwieweit die bestehende Regelung im § 43 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes im Hinblick auf die Vorgaben des europäischen Rechts erweiternd auszulegen ist.

„Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen“. Das ist der Wortlaut des Artikels 19 Absatz 4 des Grundgesetzes. Diesen effektiven Rechtsschutz garantieren auch die Artikel 10, 11 und 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Gegenwärtig wird die NPD fortwährend als eine verfassungswidrige Partei dargestellt, ohne daß ein Verbotsantrag gestellt wird. Wenn die Verfassungsorgane Bundesregierung, Bundestag oder Bundesrat konkrete Beweise für die Verfassungswidrigkeit haben, dann muß der Antrag auf Verbot gestellt werden. Gibt es diese Beweise nicht, dann sind Behauptungen zu unterlassen, die NPD sei verfassungswidrig oder verfassungsfeindlich.

Sollte das Bundesverfassungsgericht die Anträge der NPD zurückweisen, wird die Partei umgehend den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anrufen und dort gegen die fortwährende Verletzung bestehender Rechte durch Parteien und Institutionen der Bundesrepublik auf wirksame Beschwerde klagen.

Zum Verfahren erklärte NPD-Chef Holger Apfel heute in Karlsruhe:

„Wir haben jetzt genug davon, daß die selbsternannten Tugendwächter in Berlin unsere Partei ständig als verfassungswidrig diffamieren, gegen unsere Mitglieder und Wähler Pogromstimmung verbreiten und neuerdings sogar unsere Bürgermeisterkandidaten wegen angeblich fehlender Verfassungstreue nicht mehr zu kommunalen Direktwahlen zulassen. Solche Praktiken sprechen jedem rechtsstaatlichen Gebaren Hohn.

Wenn die für ein Verbotsverfahren antragsberechtigten Verfassungsorgane auch weiterhin vor einem Verfahren zurückschrecken, weil sie nichts gegen die NPD in der Hand haben, dann muß die NPD jetzt selbst die Initiative ergreifen und ihre Verfassungskonformität höchstrichterlich feststellen lassen. Jeder – auch die Innenminister – wissen, daß wir auf dem Boden des Grundgesetzes stehen und deshalb eine höchstrichterliche Entscheidung nicht fürchten müssen.

Der schwarze Peter ist jetzt bei Seehofer, Friedrich und Co. Die wahren Demokratiefeinde in der Bundesrepublik sind nicht die Nationaldemokraten, sondern die Etablierten, die bis über beide Ohren in den NSU-Sumpf verstrickt sind. Spätestens vor dem Straßburger Menschenrechtsgerichtshof sehen wir uns wieder – die NPD hat dabei entschieden bessere Karten!“

Berlin, 12.11.2012

Organspende ja oder nein?

Seit dem heutigen Tag (1.11.2012) gilt die neue Organspenderegelung der Bundesregierung. Ziel dieser neueren Regelung besteht darin, die Bürger über die Möglichkeit von Organ-und Gewebespende intensiver zu informieren und die Bereitwschaft zur Spende zu erhöhen.

Sollte jeder Deutsche Organspender werden?

Fakt ist, dass das Spenden von Organen nach dem Tod immer noch freiwillig und daher es gesetzlich verboten ist ,toten Menschen die Organe bzw. Gewebeproben zu entnehmen. Allerdings ist es für die Bildung einer Gemeinschaft und zum Wohle des Gemeinwesens duetlich von Vorteil, wenn jeder Deutsche dazu verpflichtet wäre, sich mit Beginn des 18ten Lebensjahres für oder gegen eine Lebensspende zu entscheiden. Denn auf mehr als eine Millionen Einwohner kommen in der Bundesrepublik nur 15 Organspender!.

Allerdings wird durch eine Verpflichtung eine gewisser Einschnitt in die Privatspähre der Bürger vollzogen.

Die entscheidene Frage, ob es gesetzlich verpflichtend sein soll, hängt davon ab, ob jeder nur an sich denkt oder an das Gemeinwesen.
Zudem werden die Organe nur nach dem Tod entfernt und nicht während Sie noch leben. Sind Sie bereit nach ihrem Tod zum Wohle der Gemeinschaft Organspender zu werden? Sind SIe bereit auch nach ihrem Tod Menschen das Leben zu retten?

Dann werden Sie Organspender und bestellen Sie kostenlos unter folgender Internetseite Ihren Organspenderausweis!

http://www.organspende-info.de/materialien/Organspendeausweis/

Nein zu dieser Energiewende!

Explodierende Strompreise treiben Massenverarmung voran

Die Umlage für die erneuerbaren Energien explodiert – und mit ihr der Strompreis. So bestätigten zuletzt die vier deutschen Übertragungsnetzbetreibern Amprion, Tennet, TransnetBW und 50 Hertz, daß die Umlage im kommenden Jahr um ganze 47 Prozent auf 5,3 Cent je Kilowattstunde und – mit Mehrwertsteuer – auf knapp 6,3 Cent steigen wird.

Der wirtschaftspolitische Sprecher des NPD-Parteivorstandes Arne Schimmer äußerte heute dazu:

„Sonne und Wind schicken keine Rechnung – dieser Slogan, mit dem die Grünen jahrzehntelang auf Wählerfang gingen, erweist sich angesichts durch die Decke schießender Strompreise als verhängnisvolle Plattitüde. Die nach dem Fukushima-Gau im vergangenen Jahr hektisch und handwerklich dilettantisch betriebene Energiewende hat nur dazu geführt, daß der Ausbau der hochsubventionierten Erneuerbaren Energien mittlerweile völlig aus dem Ruder gelaufen ist und sich der ins Netz eingespeiste Ökostrom quantitativ weit über allen angepeilten Zielkorridoren bewegt. Die Zeche für diesen Subventionsexzess müssen am Ende die Stromkunden zahlen – und besonders davon betroffen sind eben nicht besserverdienende Grünen-Wähler, sondern wieder einmal die einkommensschwächeren Landsleute, die Rentner, Hartz-IV-Bezieher und Niedrigverdiener, deren ohnehin schon geringes verfügbares Einkommen durch explodierende Strompreise empfindlich gemindert wird.

Auch die NPD hat sich in ihrem Bamberger Programm für eine Förderung regenerativer Energien ausgesprochen – allerdings planvoll und als Teil eines umfassenden Energiekonzeptes. Ein zu schneller Umstieg auf regenerative Energien kann schon deshalb nicht funktionieren, weil die zeitlich stark schwankende Erzeugung von regenerativen Energien nicht die sichere Grundlast erzeugen kann, die für eine bezahlbare und zuverlässige Stromversorgung nötig ist. Um einen zu starken Anstieg der Strompreise zu verhindern, hätte der Gesetzgeber außerdem von vorneherein Mengen-und Einspeisebegrenzungen für Ökostrom vorsehen müssen, um innerhalb der Zielkorridore zu bleiben und damit die Subventionierung der erneuerbaren Energien in einem planbaren Rahmen zu halten.

Nicht nachzuvollziehen ist auch die weitgehende Befreiung der Industrie von den explodierenden Stromkosten. Mußte ein Unternehmen im letzten Jahr noch 10 Gigawattstunden Strom verbrauchen, um weitgehend von der EEG-Umlage befreit zu werden, reicht seit Januar die Abnahme einer Gigawattstunde – und von diesem Befreiungstatbestand profitiert nun die Industrie in ihrer gesamten Breite und nicht mehr nur die besonders energieintensiven Branchen wie beispielsweise die Aluminiumhütten. Auch hier verteilt die schwarz-gelbe Koalition einmal mehr von unten nach oben um. Egal ob Euro-Rettung oder Energiewende: Die Massenverarmung des eigenen Volkes scheint das unausgesprochene Ziel dieser Regierung zu sein.

Die NPD hatte schon im Jahr 2007 einen Gesetzentwurf zur Förderung der kommunalen Energievorsorge in den Sächsischen Landtag eingebracht, in der die NPD eine Dezentralisierung und Kommunalisierung der Energieerzeugung sowie eine Stärkung der regionalen Energiewirtschaft gefordert hatte. Die Kosten und der Landschaftsverbrauch der Erneuerbaren Energien wären heute deutlich niedriger, wenn damals der von der NPD aufgezeigte Weg auch beschritten worden wäre. Profiteur einer solchen nationaldemokratischen Energiewende wären die energieautarke Kommune und ihre Bürger gewesen, nicht aber oligopolistisch strukturierte Netzbetreiber, große Photovoltaikhersteller und Meereswindparks!

Mit ihrer dilettantischen Hau-Ruck-Politik haben Merkel, Altmaier und Röttgen bislang nur eines erreicht, nämlich daß sich laut einer Umfrage der „Bild-Zeitung“ 65 Prozent der Deutschen die Atomkraft zurückwünschen – ein noch schlechteres Zeugnis kann die sogenannte Energiewende der schwarz-gelben Regierung gar nicht ausgestellt bekommen!“